Synode verabschiedet Haushalt

Für eine Einhaltung des eingeschlagenen Sparkurses sprach sich Oberkirchenrat Wolfram Friedrichs am Donnerstag in seiner Haushaltsrede bei der 12. Tagung der 46. Synode in Rastede aus.  Er bedankte sich ausdrücklich bei den Menschen, die die Kirchensteuern bezahlen. „Sie sind uns lieb und teuer.“ Nur noch rund 77 Prozent der Kirchensteuereinnahmen würden über die Lohnsteuer erzielt. 2004 seien es noch über 85 Prozent gewesen. Die 60 Synodalen verabschiedeten einen Haushalt mit einem Volumen in Höhe von 73, 7 Millionen Euro. Infolge der Aufnahme der Verwaltungsstrukturreform liegt er rund 4,4 Millionen Euro höher als im Vorjahr.

Trotz der erfreulichen Entwicklung bei den Kirchensteuereinnahmen sei, so Friedrichs, mittelfristig wieder von Risiken für die Konjunktur auszugehen. Friedrichs wies in diesem Zusammenhang sowohl auf die Bankenkrise in den USA hin mit den Folgen auch für das deutsche Bankenwesen, die Preissteigerungen am internationalen Rohölmarkt als auch auf auch auf lokale Risiken. Er nannte in diesem Zusammenhang die Airbus-Niederlassungen in Nordenham und Varel und verwies auf die generelle wirtschaftliche Strukturschwäche des Oldenburger Landes. Die Oldenburgische Kirche erhält deshalb in diesem Jahr zum zweiten Mal als einzige Westkirche Ausgleichszahlungen aus dem Finanzausgleich der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Höhe von 1, 5 Millionen Euro.

Für den laufenden Haushalt rechnet der Oberkirchenrat nach vorsichtigen Schätzungen mit Kirchensteuereinnahmen in Höhe von 47 Millionen Euro. 2008 werden 42,6 Millionen Euro an Kirchensteuermitteln erwartet. Wegen der positiven Entwicklung bei den Kirchensteuereinnahmen sollen die Kirchengemeinden in diesem Haushaltsjahr nicht zu einer Verwaltungskostenumlage hinzugezogen werden. Dies sei, so Friedrichs, „eine direkte Form der Partizipation der Kirchengemeinden an den Kirchensteuermehreinnahmen.“ Die Kirchengemeinden werden durch diese Maßnahme um rund 1,7 Millionen Euro entlastet.

Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg hält an ihrem Sparziel von 12,5 Millionen Euro bei einem Stellenabbau von rund 20 Prozent weiterhin fest. Friedrichs geht dabei jedoch davon aus, dass sich der Zeitplan „nicht ganz einhalten lasse“. Der Oberkirchenrat hatte nach Verhandlungen mit der Mitarbeitervertretung Anfang des Monats eine Beschäftigungsgarantie  gegeben und sich bereit erklärt, auf betriebsbedingte Kündigungen bis 2012 zu verzichten.

Sparziele vorerst nicht erreichbar

Die Evangelisch-Lutherische Kirche in Oldenburg kann ihr Einsparziel vorerst nicht vollständig erreichen. „Auch 2015 wird es noch in weiter Ferne liegen“, bilanzierte die Vorsitzende der Steuerungsgruppe, Sabine Blütchen, in ihrem Abschlussbericht vor der 46. Synode sichtlich enttäuscht. Das Einsparziel war von der Frühjahrssynode 2004 auf 12,5 Millionen Euro bis 2010 beziffert worden.  Davon werden rund 9,7 Millionen Euro erreicht.

Blütchen erinnerte die Delegierten des Kirchenparlamentes an einen Synodenbeschluss im Mai 2004, nach dem „im Rahmen der notwendigen Einsparungen und Umstrukturierungen in allen Handlungsfeldern der Charakter einer einladenden und vielgestaltigen Volkskirche“ erhalten bleiben solle. „Diesem Ziel haben wir uns bei unseren zahlreichen Beschlussfassungen verpflichtet gefühlt“, machte die Vorsitzende deutlich. Man habe nicht nur Mittel gekürzt, sondern auch „viele Veränderungen in Strukturen“ angeschoben, um das Sparziel zu erreichen.

Nach einem ersten Überblick über bereits erreichte Einsparungen und die Prognosen sind die Gründe für die mangelnde Umsetzung in den unterschiedlichen Arbeitsbereichen vielfältig. In der Jugendarbeit etwa war eine Entscheidung der Synode ausschlaggebend, keine Regionaljugenddiakone zu entlassen. Hier können aus diesem Grund bis 2019 keine Einsparungen erzielt werden. Aus dienstrechtlichen Gründen und wegen der Alterstruktur ist auch der Bereich der Gemeindepfarrer einer Steuerung entzogen. Hinzu komme die Selbstverpflichtung der Kirche, kontinuierlich theologischen Nachwuchs einzustellen. Unter dem Strich werde hier das Sparziel um drei Millionen Euro verfehlt. Erfolgreich seien indessen die 123 Kirchengemeinden gewesen. Laut Blütchen hätten sie ihr Sparziel von zusammen rund 2,3 Millionen Euro weitgehend erreicht.

Vor diesem Hintergrund setzte sich Blütchen dafür ein, trotz der aktuell hohen Kirchensteuereinnahmen an dem eingeschlagenen Sparkurs festzuhalten. Als Antragstellerin brachte sie eine Empfehlung für die nächste Synode auf den Weg, die von den Synodalen mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Danach soll eine Arbeitsgruppe kontinuierlich überwachen, ob die von der 46. Synode beschlossenen Einsparziele erreicht werden und  darüber jährlich vor der Synode berichten.

Synode schließt Verwaltungsstrukturreform ab

Die 46. Synode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg hat auf ihrer 12. und letzten Tagung in Rastede die Verwaltungsstrukturreform verabschiedet. Das Reformwerk wurde in einem über zehn Jahre dauernden Prozess erarbeitet. Es sieht die Reduzierung der derzeit 18 Verwaltungseinheiten auf eine Zentrale in Oldenburg und sechs regionale Ämter vor, deren Standorte noch nicht abschließend geklärt sind. Darüber hinaus ist vorgesehen, aus den Pfarramtssekretariaten rund 40 Kirchenbüros zu bilden, die künftig neben den Pfarrerinnen und Pfarrern die ersten Ansprechpartner vor Ort sein sollen. Die Entscheidung darüber liegt bei den 123 Kirchengemeinden der oldenburgischen Kirche. Darüber hinaus sprachen sich die 60 Synodalen bei neun Gegenstimmen für eine dezentrale Personalsachbearbeitung aus. Die neue Verwaltungsstruktur soll bereits ab 2008 greifen und bis 2012 schrittweise umgesetzt werden.

Dabei müssen die rund 250 kirchlichen Verwaltungsangestellten bis 2012 keine betriebsbedingten Kündigungen befürchten. Bestandteil des Abstimmungspaketes war auch eine Dienstvereinbarung zur Verwaltungsstrukturreform, die der Oberkirchenrat bereits Anfang November mit der Mitarbeitervertretung ausgehandelt hatte. Danach gibt die Kirche ihren Angestellten eine Beschäftigungsgarantie bis 2012, die Oberkirchenrat Friedrichs zufolge sogar um fünf Jahre verlängert werden könnte, wenn nicht unerwartete finanzielle Einbrüche eintreten. Gleichwohl  hält die Landeskirche an ihrem Ziel fest, bis 2012 insgesamt 20 Prozent aller Arbeitsplätze abzubauen.

Heinsen: Dankbar für vertrauensvolle Zusammenarbeit

„Ich bin dankbar, mitgearbeitet zu haben an diesem Reformwerk mit seinen teilweise auch nervenden Prozessen.“ Dieses Fazit zog Synodalpräsident Heinz Heinsen  zum Abschluss der 46. Synode am Freitagabend  in der Heimvolkshochschule in Rastede und dankte den Synodalen und Präsidiumsmitgliedern für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und hilfreiche Unterstützung. Unter den Verhandlungsgegenständen seien ihm bei dieser letzten Tagung der Legislaturperiode drei Gegenstände „wichtig und zukunftsweisend“ erschienen, darunter das Schwerpunktthema „Abendmahl mit Kindern“, der Etat für das Haushaltsjahr 2008, der wiederum ausgeglichen gewesen sei und nicht zuletzt  die Verwaltungsstrukturreform, die Heinsen als „Schlussstein in unseren Kirchenreformen“ bezeichnete. Der Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Oldenburg, Peter Krug, würdigte die Leistung der 46. Synode: „Die Synode hat sich von Jahr zu Jahr in ihrer Kompetenz gesteigert.“ Sie stelle damit eine Herausforderung für die neue Synode dar.